das deutsche Land

[thaeye]

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird angerechnet

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird auf das Arbeitslosengeld II angerechnet

25.01.2011

Während Lottogewinne in Deutschland steuerfrei sind, müssen Hartz IV Bezieher den Lotteriegewinn wieder abgeben. Das gilt auch dann, wenn der Gewinn eigentlich relativ gering ist. Das urteilte das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen und bestätigte damit das bereits gefällte Urteil des Sozialgerichts in Detmold.

Ist der Lotteriegewinn auch noch so gering, Hartz IV Betroffene müssen den gewonnenen Betrag beim zuständigen Jobcenter melden. Demnach wird der Gewinn vom darauffolgenden Hartz-IV Regelsatz wieder abgezogen. Das gilt auf alle Gewinne, die durch eine Teilnahme am Glücksspiel erzielt wurden. Jeder Betrag mindere damit den Bezug von Sozialleistungen, betonten die Richter in dem heute veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Damit bestätigte das Gericht ein vorangegangenes Urteil des Sozialgerichts Detmolds (Aktenzeichen: L 19 AS 77/09).

Im konkreten Fall hatte ein Arbeitslosengeld II Bezieher aus dem nordrhein-westfälischen Bielefeld bei der karitativen Lotterie „Aktion Mensch“ teilgenommen. Dabei erzielte der Gewinner nach langer Zeit einen Betrag von 500 Euro. Das Jobcenter kürzte daraufhin den Regelsatz um den selbigen Betrag. In jeweils zwei Monatsraten zu je 250 Euro wurde der Betrag wieder abgezogen. Gegen den Bescheid der Behörde hatte der Kläger zunächst vergebens Widerspruch eingelegt. Danach folgte der Klageweg. In dem Verfahren argumentierte der Kläger, er habe in der Vergangenheit einen weitaus höheren Betrag investiert, als den ausgeschütteten Gewinn. Seit 2001 habe er insgesamt 945 Euro in „Aktion Mensch“ investiert. Bislang habe er aber nur Verluste hinnehmen müssen. Nach dieser Berechnung sei das gewonnenen Geld kein Gewinn, sondern unterm Strich ein Verlust, so der Kläger. Die Richter teilten diese Ansicht nur in Bezug der Anschaffung des letzten Loses. Von den 500 Euro werden lediglich 15 Euro wieder abgezogen. Somit ergebe sich ein anzurechnender Betrag von 485 Euro. Eine Anrechnung aller Lose verneinte das Gericht. Hier konnten die Sozialrichter keinen Zusammenhang zur Ausschüttung des Gewinns erkennen. (sb)

Lottogesellschaft darf keine Lose an Hartz-IV-Empfänger verkaufen

Urteil des Landgerichts Köln: Westlotto darf keine Lose an Empfänger von Hartz IV herausgeben. Die Lotterie fragt sich: Woran sind diese Kunden zu erkennen?

Das Landgericht Köln hat in einer einstweiligen Verfügung der Westdeutschen Lotterie GmbH in Münster (Westlotto) untersagt, Hartz-IV-Empfängern "die Teilnahme an öffentlichen Glücksspielen zu ermöglichen". Dazu zählt auch das Lotto-Spiel. Gerichtssprecher Dirk Eßer bestätigte einen entsprechenden Bericht der Westdeutschen Zeitung (WZ).

so kaputt das ganze

[thaeye]

chli harzle, härte stuff.

[Skeletor]

sali rené¨! was machsch du eigentlich zur ziit?

[thaeye]

ich probier mis glück mit lotterielos. win4life! 5frang. mängisch au de 1fr. los.

[Tatsujin]

Quelle

Quelle

[thaeye]

ja guet sie muess au nöd harzle und dörf lösli chaufe.

[evo]

schlaaaaaaaaaaaaand

[Avenger]

Leb so wie du dich fühlst.

[Tatsujin]

was machets wenn en baumhartz IV empfänger 100 millione euro gwünnt?

[thaeye]

abzocke denk

[Tatsujin]

abzocke denk

ja aber wieviel? alles?

[thaeye]

bisch ja den kein harzler meh. also normal gwünnstüür halt. aber die wird denk immens sii.

[Tatsujin]

ja aber ab wenn bisch keine meh?

Hartz IV Betroffene müssen den gewonnenen Betrag beim zuständigen Jobcenter melden. Demnach wird der Gewinn vom darauffolgenden Hartz-IV Regelsatz wieder abgezogen. Das gilt auf alle Gewinne, die durch eine Teilnahme am Glücksspiel erzielt wurden.

LOL

[Jones]

macht auso no sinn!

ihne darf meh kes los verchoufe:

[Tatsujin]

Abschuum IV

[Jones]

fies vo dir!

[NERV]

Super, nöd mal so dörfet sie meh ihres Glück versueche, doch no es menschewürdigs Läbe mit viel Gäld chöne ds'läbe. Skandal!

[Jones]

doch doch! wenn sie 100mio gwinne hei sie ja es menschewürdigs läbe! nume denn halt ohni hartz4, was ja logisch isch!

[Tatsujin]

wrong!

[Jones]

ah mit 100 mio chasch kes mönschewürdigs läbe füehre? de bisch aber verwöhnt!

[Tatsujin]

ah mit 100 mio chasch kes mönschewürdigs läbe füehre? de bisch aber verwöhnt!

Hartz IV Betroffene müssen den gewonnenen Betrag beim zuständigen Jobcenter melden. Demnach wird der Gewinn vom darauffolgenden Hartz-IV Regelsatz wieder abgezogen. Das gilt auf alle Gewinne, die durch eine Teilnahme am Glücksspiel erzielt wurden.

[Jones]

ja auso.... mitem räscht chasch denn no guet läbe!

[Tatsujin]

mit wellem räscht?

[Jones]

mit däm wo no übrig isch! und wenn dr gwinn grösser isch als dr nächscht hartz4 bitrag, wird er haut gstriche! logisch!

[Chäller]

wieso chaufed so Voltrottle mit ihrem Harz4 Iikomme überhaupt Lotto-Lösli?!?