Deutschland grünt.

[zwirrlibatz]

Debakel für Südwest-CDU - Rot-Grün in Mainz erwartet

Stuttgart/Mainz (dpa) - Historischer Wechsel in Baden-Württemberg: Nach fast sechs Jahrzehnten muss die CDU dort laut Hochrechnungen von ARD und ZDF (18.15 Uhr) die Macht abgeben, die FDP stürzt ab, Grüne und SPD liegen zusammen deutlich vorn.

In Rheinland-Pfalz wird es nach fünf Jahren SPD-Alleinregierung wohl erstmals eine rot-grüne Koalition geben. Der Verlust der CDU-Bastion Baden-Württemberg wäre ein schwerer Schlag auch für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) - sie verlöre damit den dritten CDU-Regierungschef innerhalb eines Jahres.

In Baden-Württemberg wurde die CDU von Ministerpräsident Stefan Mappus bei der Landtagswahl am Sonntag zwar wieder stärkste Kraft, stürzte aber wohl auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1952. Die FDP fuhr in ihrem Stammland sogar das schwächste Ergebnis überhaupt ein. Grüne und SPD liegen nach den ersten Hochrechnungen klar vor der schwarz-gelben Stuttgarter Koalition.

Wenn die Grünen stärker als die SPD sind, könnte Spitzenkandidat Winfried Kretschmann der erste Ministerpräsident der Ökopartei in Deutschland werden. Eine Unwägbarkeit ergibt sich durch das Ein-Stimmen-Wahlrecht des Bundeslandes, das tendenziell die stärkste Partei - also die CDU - begünstigt. Die SPD rutscht mit Spitzenkandidat Nils Schmid auf ihr schwächstes Ergebnis in Baden-Württemberg ab, kann sich aber dennoch Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen. Die Linke schafft nach den bisherigen Zahlen nicht den Sprung in den Stuttgarter Landtag.

Laut Hochrechnungen kommt die CDU in Baden-Württemberg auf 38,2 bis 38,4 Prozent und verliert damit rund sechs Punkte im Vergleich zu 2006 (44,2). Die Grünen erzielen 24,6 bis 24,9 Prozent (2006: 11,7). Die SPD erreicht 23,4 bis 23,5 Prozent (2006: 25,2). Die FDP mit Spitzenkandidat Ulrich Goll rutscht auf 5,0 bis 5,2 Prozent (2006: 10,7). Die Linke mit ihrem Spitzenduo Marta Aparicio und Roland Hamm liegt bei 2,8 bis 3,0 Prozent (2006: 3,1).

Die Sitzverteilung laut erster Hochrechnung: CDU 59 bis 64 (69), Grüne 37 bis 40 (17), SPD 35 bis 39 (38), FDP 8 bis 9 (15). Die Wahlbeteiligung, zuletzt mit 53,4 Prozent so niedrig wie nie zuvor bei einer Wahl in Baden-Württemberg, stieg deutlich an. Rund 7,8 Millionen Bürger waren zur Wahl aufgerufen.

Die SPD hatte sich vor der Wahl bereiterklärt, einen Grünen zum Ministerpräsidenten zu wählen, falls die Ökopartei sie überrundet. Mappus sagte, im Fall einer Niederlage des schwarz-gelben Lagers sei die Opposition am Zug - obwohl die CDU wieder stärkste Fraktion ist. Neben Grün-Rot denkbar wäre auch eine Koalition aus CDU und SPD oder CDU und Grünen.

In Rheinland-Pfalz zeichnet sich nach den Hochrechnungen in ARD und ZDF (18.20 Uhr) deutlich ab, dass Regierungschef Kurt Beck (SPD) künftig eine Koalition mit den erstarkten Grünen eingehen muss. Seit 2006 regierte Deutschlands dienstältester Ministerpräsident mit absoluter SPD-Mehrheit in Mainz. Die CDU konnte mit Spitzenkandidatin Julia Klöckner zulegen, hat aber wegen der Schwäche der FDP keine Aussicht auf eine Regierungsmehrheit. Die Liberalen müssen um den Wiedereinzug in den Mainzer Landtag bangen.

Laut Hochrechnung verliert die SPD deutlich und kommt auf 35,2 bis 35,9 Prozent (2006: 45,6). Die CDU verbessert sich auf 34,2 bis 35,3 Prozent (2006: 32,8). Die Grünen schaffen mit 15,2 bis 16,8 Prozent klar die Rückkehr ins Parlament (2006: 4,6). Die FDP stürzt auf 4,0 Prozent ab (2006: 8,0). Die Linke kommt mit 3,2 bis 3,5 Prozent (2006: 2,6) ebenfalls nicht in den Landtag. Die Sitzverteilung: SPD 41 bis 42, CDU 40 bis 41, Grüne 18 bis 20. Die Wahlbeteiligung lag höher als 2006 (58,2), wahlberechtigt waren rund 3,1 Millionen Menschen.

Der Landtagswahlkampf wurde besonders in Baden-Württemberg, einem Land mit mehreren Atommeilern, von der Reaktorkatastrophe in Japan überschattet. Regierungschef Mappus galt bis dahin als großer Verfechter der Kernkraft, trug Mitte März jedoch die Atom-Kehrtwende von Kanzlerin Merkel mit.

Die CDU-Niederlage ist auch ein Debakel für die Parteichefin, die die Wahl im vergangenen Sommer bereits zur Entscheidung über das umstrittene Bahn-Projekt Stuttgart 21 erklärt hatte. Sollte Grün-Rot in Baden-Württemberg die Regierung übernehmen, steht hinter Stuttgart 21 wieder ein großes Fragezeichen. Beide Parteien wollen eine Volksabstimmung über das Vorhaben organisieren.

Das FDP-Debakel dürfte auch die Personaldebatte über Parteichef Guido Westerwelle neu anheizen. Er hatte aber schon vor Schließung der Wahllokale deutlich gemacht, dass er als FDP-Vorsitzender und Außenminister "unter keinen Umständen" zurücktreten werde.

Im Bundesrat wird das schwarz-gelbe Lager bei einer Niederlage von CDU und FDP in Baden-Württemberg weiter geschwächt, SPD und Grüne wären aber trotzdem noch weit entfernt von einer eigenen Mehrheit. Zum Auftakt des Superwahljahres 2011 hatte die CDU den Stadtstaat Hamburg an die SPD verloren, nach der Wahl in Sachsen-Anhalt kann sie die Koalition mit der SPD als Juniorpartner wohl fortsetzen.

Der 44-jährige Mappus wäre der erste CDU-Ministerpräsident in Baden-Württemberg, der abgewählt wird. Er hatte erst am 10. Februar 2010 das Amt von Günther Oettinger übernommen, der EU-Kommissar in Brüssel wurde. Mappus setzte auf Landesthemen wie Wirtschaft und Bildung. Er verwies darauf, dass Baden-Württemberg in punkto Arbeitslosigkeit und Konjunktur bundesweit glänzend dasteht.

Der 62-jährige Grüne Kretschmann gilt als wertkonservativ und hatte früher für ein schwarz-grünes Bündnis geworben. Doch im erbitterten Konflikt um Stuttgart 21 entfernten sich CDU und Grüne weit voneinander, ebenso im Streit über die Atomenergie.

In Hessen wurden am Sonntag die Kommunalparlamente gewählt. Ein erster landesweiter Trend wurde kurz vor Mitternacht erwartet. Parallel fand in Hessen eine Volksabstimmung über die Schuldenbremse statt. Zum ersten Mal soll damit in einer Landesverfassung festgeschrieben werden, dass das Land ab dem Jahr 2020 keine neuen Schulden mehr machen darf.

[NERV]

Und keine Sau interessiert.

Viel wichtiger:

Bei einer Autogrammstunde der DSDS-Kandidaten in Oberhausen ist es am Wochenende zu einer Massenpanik gekommen. Zwar hatte der Veranstalter bewußt auf Tunnelzugänge verzichtet, dennoch konnte die Panik nicht verhindert werden. Ein Security-Mitarbeiter: "Wer hätte auch ahnen können, daß die plötzlich anfangen zu singen."

[zwirrlibatz]

[emP]

intressiere scho, diskutiere möchti nid zwingend drüber da inn

[geosnow]

ich finds super.

[Schummelschumi]

logisch isches super!

[emP]

die grüene si konzeptlos.

[BrainBug]

nid nur die grüne

[zwirrlibatz]

FDP will alle Altmeiler stilllegen

Berlin (dpa) - Die FDP will die acht derzeit abgeschalteten deutschen Atomkraftwerke für immer stilllegen lassen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sprach sich in Berlin für eine sofortige Vereinbarung mit der Atomindustrie aus, in der dies verbindlich festgeschrieben wird. Jetzt müsse "rasch Rechtssicherheit" geschaffen werden, so Lindner.

Derzeit sind die sieben vor 1980 ans Netz gegangenen deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet. Zudem steht seit 2007 nach verschiedenen Pannen das AKW Krümmel (Schleswig-Holstein) fast ununterbrochen still. SPD und Grüne fordern, dass diese acht Anlagen endgültig stillgelegt werden und die Reststrommengen nicht auf neuere Anlagen übertragen werden können.

Wenn die Regierung die Meiler nach Ende des Moratoriums am 15. Juni auf Dauer vom Netz lassen will, muss ein neues Atomgesetz erlassen werden. Eigentlich hatten sich Union und FDP darauf verständigt, die Ergebnisse einer technischen Untersuchungskommission sowie eines Ethik-Rates zur Atomenergie abzuwarten. Derzeit sind in Deutschland noch acht Atomkraftwerke am Netz. Das AKW Grafenrheinfeld (Bayern) wurde am Wochenende für Revisionsarbeiten abgeschaltet.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unterdessen einen breiten politischen Dialog über die künftige Energiepolitik und den Atomausstieg angekündigt. Neben den Sicherheitsüberprüfungen müsse es zum gegebenen Zeitpunkt auch Gespräche mit der Opposition geben, so Merkel in der Sendung ARD-"Brennpunkt". Die Kanzlerin verwies auf ein Treffen mit allen Ministerpräsidenten am 15. April, bei dem es um den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien gehen soll. Innerhalb der Union bleibt die Frage nach den Fristen für einen Atomausstieg umstritten.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) bekräftigte am Montagabend in Essen, die Laufzeiten von Atomkraftwerken "so weit es geht" zu verkürzen. Das Ausstiegs-Tempo sei davon abhängig, dass ein Energiewechsel machbar, sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig sei. Der CDU-Wirtschaftsrat warnte die Partei vor einem überstürzten Ausstieg. "Man muss den Gesamtzusammenhang von Wirtschaftlichkeit, Sicherheit und Technologieoffenheit sehen", sagte der Präsident des CDU-Unternehmerverbandes, Kurt Lauk, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

"Mit Überstürzung erreicht man im Moment gar nichts. Selbst die Grünen verlangen keinen sofortigen Ausstieg", betonte Lauk. Die Atom-Kehrtwende von Kanzlerin Merkel hat aus Sicht des CDU-Vorstandsmitglieds viele traditionelle Wähler verwirrt. Auch der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer warnte vor einem raschen Atomausstieg. Die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland und damit die Arbeitsplätze müssten gesichert werden, sagte Pfeiffer am Dienstag im rbb-Inforadio. Für die Wirtschaft gebe es bei einem raschen Atomausstieg zwar "Bereiche, die davon profitieren wie die erneuerbaren Energien". Derzeit kämen jedoch noch 80 Prozent der Energie aus nicht-erneuerbaren Quellen.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) forderte dagegen die Bundesregierung zu einem raschen Atomausstieg auf. "Wir sollten schneller auf die Kernenergie verzichten, als das bislang geplant ist", sagte McAllister dem "Hamburger Abendblatt". Die Zukunft gehöre "ganz besonders der Offshore-Windenergie" in der Nordsee.

Bei den End- und Zwischenlagern schloss McAllister eine neue Suche nach Standorten nicht aus. Im niedersächsischen Gorleben werde ergebnisoffen geprüft, ob sich der Salzstock für ein Endlager eigne. "Spätestens dann, wenn sich Gorleben als ungeeignet erweist, muss die nationale Standortsuche von Neuem beginnen", sagte McAllister.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) führte die jüngsten Wahlschlappen seiner Partei bei den Landtagswahlen auch auf fehlende Überzeugungskraft in der Atompolitik zurück. Das Moratorium sei aber die richtige Entscheidung gewesen, sagte Schäuble der "Bild"-Zeitung". "Es war vollkommen richtig und notwendig, nach den Ereignissen von Japan unsere Position zu überdenken. Nach einem solchen Ereignis kann man nicht einfach weiter machen wie bisher."

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), gehen die sieben ältesten Atommeiler nicht wieder in Betrieb. Zugleich verwies Bosbach darauf, dass die Atomkraft noch einige Zeit benötigt werde.

"Meiner Überzeugung nach ist das Moratorium ein Moratorium auf Dauer. Wenn jetzt die sieben Meiler oder ein Teil der Meiler wieder ans Netz gehen würde, wäre das für viele Menschen ein Vertrauensbruch", sagte Bosbach dem Sender Phoenix. Andere Atomkraftwerke müssten erheblich nachgerüstet werden. Doch eine saubere und sichere Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen werde in den nächsten Jahren nicht ohne Kernkraft funktionieren.

[Avenger]

Auweia!

[zwirrlibatz]

die redet jetz na 10 jahr lang über "überstürzung" und "schnällschüss".

[geosnow]

wähler rette isch alles.

[emP]

Und keine Sau interessiert.

Viel wichtiger:

Bei einer Autogrammstunde der DSDS-Kandidaten in Oberhausen ist es am Wochenende zu einer Massenpanik gekommen. Zwar hatte der Veranstalter bewußt auf Tunnelzugänge verzichtet, dennoch konnte die Panik nicht verhindert werden. Ein Security-Mitarbeiter: "Wer hätte auch ahnen können, daß die plötzlich anfangen zu singen."

vo viel wichtiger: de Simon Amman hett itz en Schnoutz

[PlanetHarrieR]

Amman on XTC?


Quelle


Edith: Der Komponist davon hatte seinerzeit sogar auch nen Schnauz

http://www.discogs.com/viewimages?artis ... Kerckhoven